Fridays for Landtag

Sie ist jung, grün und will in den Landtag: die Klimaliste steht für „echten“ Klimaschutz und für eine junge Generation, die endlich gehört werden will.

von Jonas Julino

Vom Schulstreik in Schweden bis zur politischen Bürger*innenvertretung in Deutschland. Der Kampf für Klimaschutz treibt seit einigen Jahren junge Menschen zu Tausenden auf die Straßen und zur diesjährigen Landtagswahl auch aufs politische Parkett. Mit dem 2020 gegründeten Verein Klimaliste RLP stehen Aktivist*innen und Wissenschaftler*innen zur Wahl, die das Thema Klimaschutz als wichtiges, übergeordnetes Thema in den Fokus politischer Entscheidungen rücken. So werden das 1,5-Grad-Ziel zur obersten Maxime und die „Klimagerechtigkeit“ essentiell für den Wahlkampf. Dabei agiert die Klimaliste nicht als klassische Partei, sondern tritt als Wählervereinigung an, viele der jungen Kandidat*innen sind Polit-Neulinge und sehen sich zum Teil gar nicht als klassische Politiker*innen. „Wir sind eine Gruppe engagierter Menschen, die aus den verschiedensten Bereichen kommen“, beschreibt Benjamin Kraff die Klimaliste. Er selbst ist eigentlich Wissenschaftler und Wirtschaftsingenieur, nun steht er auf Listenplatz 3 zur Wahl. Die meisten seiner Kolleg*innen sind wie er, seit Jahren in unterschiedlichen sozialen Organisationen oder „for-Future“-Gruppen aktiv. „Natürlich sind wir politisch weniger erfahren, das ist aber gar nicht wichtig. Fakt ist, wir sind alle sehr engagiert und können das. Außerdem bringen wir so andere Perspektiven in die Politik.“

Klimagerechtigkeit als Grundlage
Um Perspektiven, die es endlich braucht, geht es nach Kraff und seinen Mitstreiter*innen: „Bei vielen Parteien steht zwar Klimaschutz drauf, drin ist der aber nicht. Da wird das 1,5-Grad-Ziel angegeben, schaut man sich die Wahlprogramme an, ist das aber aus wissenschaftlicher Sicht einfach nicht machbar.“ Um zu verdeutlichen, welche Maßnahmen es braucht, die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, hat die Klimaliste gemeinsam mit Expert*innen einen wissenschaftlich basierten Klimaplan erarbeitet. Der dient gleichzeitig als Wahlprogramm, bleibt dabei aber nicht monothematisch, sondern vereint Klimaschutz mit sozial- und bildungspolitischen Aspekten und anderen Politikfeldern.
Unter dem Begriff „Klimagerechtigkeit“ betrachten die jungen Politiker*innen Klimaschutz nicht unabhängig von anderen Fragen und Problemen, sondern koppeln sie. Die Klimagerechtigkeit bildet dafür die Grundlage: jegliche Maßnahmen müssen sozial gerecht sowie frei von Diskriminierung umgesetzt werden, heißt es im Wahlprogramm. Das sei „die Grundlage der gesellschaftlichen Transformation, wie wir sie brauchen“. Soll bedeuten: Klimaneutralität bis 2030, eine radikale Verkehrswende mit autofreien Städten und ein für alle Menschen gleiches Pro-Kopf-Budget an CO2. Dabei wird kontinuierliches Wirtschaftswachstum in Frage gestellt und Lebensqualität als Messgröße für Wohlstand vor dem Bruttoinlandsprodukt gesehen.

Grüne nicht mehr Klimapartei Nr.1?
Das klingt eigentlich alles sehr nach den Grünen, könnte man denken. Doch für die Klimalist’ler*innen entpuppte sich die Regierungspartei klimapolitisch in den letzten Jahren als Enttäuschung. „Natürlich haben wir anfangs diskutiert, ob es eine neue Klimapartei braucht und damit eine Konkurrenz zu den Grünen. Schnell war uns aber klar: Ja das braucht es“, berichtet Kraff von den Gründungsgesprächen. „Die Grünen sind aufgrund ihrer Größe in gewissen pfadabhängigen Strukturen gefangen. Deshalb ist es wichtig, dass nicht nur etablierte Parteien Politik machen, sondern Druck auch von außen ausgeübt wird“, konkretisiert der 29-Jährige. Enttäuschend seien vor allem die mauen Maßnahmen: „Die Grünen müssen die richtigen Maßnahmen formulieren, dann braucht es uns eigentlich nicht. Das ist aber nicht passiert und deshalb stellen wir uns nun zur Wahl.“ Bei der anstehenden Wahl am 14. März will die Klimaliste dann „als eher unbekannter Faktor“ für eine Überraschung sorgen: „Die fünf Prozent sind machbar“, sind sich die jungen Politiker*innen sicher.