Volt – eine Bewegung elektrisiert Europa?

Volt ist eine neue politische Bewegung, die sich verstärkt für ein föderales Europa einsetzt. Wir haben mit Europakandidat Florian Köhler-Langes und Gründer von Volt Mainz und Kandidat für den Mainzer Stadtrat, Tilman Potthof, über ihre Ideen gesprochen.

von Inken Paletta

Volt ist ein Begriff aus der Physik, wird weltweit verwendet und ist ein Maß für elektrische Spannung. Und genau für Spannung und frischen Wind steht unsere Bewegung. Wir möchten mit unseren Ideen für Europa einen neuen politischen Diskurs anstoßen, zum Wohl aller EU-Bürger“, so Köhler-Langes, der am 26. Mai für Volt bei der Europawahl antritt. Derzeit ist Volt in 31 europäischen Ländern aktiv und in elf als Partei anerkannt. Auch in Deutschland gibt es viele aktive Volt-Teams, wie in Frankfurt und Mainz. „Der Brexit, aber auch das Erstarken rechtspopulistischer Parteien bedrohen unser friedliches Zusammenleben in Europa, das über die Europäische Union koordiniert wird“, meint Köhler-Langes. „Wir müssen die EU wieder attraktiver machen, und mehr gesamteuropäisch denken und die Bürger verstärkt in politische Prozesse einbinden.“ Dabei positioniert sich Volt bewusst nicht im politischen rechts-links Schema. „Wir möchten mit unseren Ideen alle Menschen in der Europäischen Union erreichen.“

Eine „europäische Perspektive“ ist wichtig für ein starkes Europa

Politische Entscheidungen in Europa würden noch immer von nationalen Eigeninteressen dominiert. Gerade in einer globalisierten Welt komme man mit dieser verengten Sichtweise an seine Handlungsgrenzen. „Viele Probleme wie Klimawandel, Umweltverschmutzung, Ressourcenknappheit oder auch die Flüchtlingskrise lassen sich nicht allein durch nationale, politische Strukturen lösen.“ Volt stehe daher für einen Perspektivwechsel weg von der nationalen Sichtweise der bisherigen Parteien hin zu einem vereinten, demokratischeren, solidarischeren, effizienteren und föderalen Europa und möchte dazu das EU-Wahlrecht reformieren. Die Vision: Eine europäische Regierung. Jeder Abgeordnete soll direkt in seinem Wahlkreis gewählt werden. Um neue Gesetze schneller und effizienter auf den Weg zu bringen, möchte Volt das Initiativrecht des EU-Parlaments stärken und mehr Mehrheitsentscheidungen anstatt Einstimmigkeit im Rat ermöglichen. Der gesamteuropäische Ansatz spiegelt sich auch im Parteiprogramm wider. „Wir treten als erste Partei mit einem europaweit einheitlichen Programm zur Europawahl an. Natürlich möchten wir viele Sitze im EU-Parlament erlangen, damit wir eine Fraktion gründen können.“ Doch auch wenige Sitze seien ein Erfolg, weil sich so andere Parteien mit Volts Ideen auseinandersetzen müssten. Dazu zählen zum Beispiel die Stärkung von wirtschaftlich schwachen EU-Ländern, ein solidarischerer und realistischerer Ansatz in puncto Asylpolitik, eine bessere Regulierung des europäischen Finanzmarktes sowie die Abschaffung von Steuersparmodellen für große Konzerne wie Google, aber auch die Förderung der Gleichstellung, flexiblere Arbeitszeitmodelle und Bildung als höchste Priorität. „Wir sind außerdem eine umweltfreundliche Partei! Wir möchten unsere Wirtschaft hin zu einer Kreislaufwirtschaft transformieren. Abfall in der EU sollte zu hundert Prozent recycelbar sein. Müllexporte außerhalb Europas und Müllverbrennung gehören abgeschafft.“ Für all diese Aspekte versucht Volt durch Best Practice-Ansätze geeignete Lösungen zu finden. „Durch die Orientierung an funktionieren Modellen können wir das Beste für die Menschen vor Ort herausholen.“

Bürgerbeteiligung stärken

Volt fordert mehr Bürgerbeteiligung auf EU- sowie auf nationaler und kommunaler Ebene und tritt deshalb am 26. Mai auch bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz für den Mainzer Stadtrat und den Ortsbeirat der Mainzer Neustadt an. Einer der Kandidaten für den Stadtrat ist Gründer von Volt Mainz, Tilman Potthof. Auf kommunaler Ebene will sich Volt für mehr Planungssicherheit bei Kitaplätzen und eine bessere Betreuung auch nach 16 Uhr einsetzen. Eine weitere Vision sei eine autofreie Neustadt nach Osloer Vorbild und eine Verbesserung des Mainzer-Fahrradwegsystems. „Die Nordbrücke sollte für den Radverkehr geöffnet werden. Und die Radwege in der Boppstraße sind viel zu gefährlich“, so Köhler-Langes. Ein effizienter und günstiger Nahverkehr sei wichtig für Pendler, so Potthof, der in Mainz wohnt und in Wiesbaden arbeitet. „Wir sprechen uns deshalb für die Citybahn zwischen Mainz und Wiesbaden aus.“ Volt ist auch gegen ausschließlich hochpreisigen Wohnraum wie es zum größten Teil im Mainzer Winter- oder Zollhafen der Fall ist. „Wohnungen sollten für jeden erschwinglich sein“, meint Köhler-Langes. „Und wir wollen die Bürgerbeteiligung in Mainz stärken. Das Mainzer Bürgerforum ist ein guter Ansatz, aber ausbaufähig. Uns schwebt ein Bürgerbudget vor, das jährlich ausgeschüttet wird, und auf das sich Bürger mit Projekten bewerben können. Und übrigens: Jeder kann bei uns mitmachen, dazu muss er nicht Parteimitglied sein.“

Mehr über Volt auf
www.volteuropa.org und
www.voltdeutschland.org/mainz_wiesbaden.