Grüne Selbstbeweihräucherung

Robert Habeck war in Mainz. Allerdings nur, um sich von den eigenen Parteimitgliedern bejubeln zu lassen. Schade, findet unser Redakteur.

Von Tim Porzer

Wer Robert Habeck beim Neujahrsempfang der Grünen in Mainz gehört hat, hat viel gutes vom Chef der Grünen vernommen. Zum Beispiel, dass er bei seinem Besuch auf der Mainzer Zitadelle im vergangenen Jahr sehr beeindruckt von der Stadt und den Mainzern war, dass er auch bei seinem jetzigen Besuch berührt von der Atmosphäre und von dem „Bürgerlichen Interesse im besten Sinne“ ist. Seine Position in Sachen Klimaschutz und wiederverwertbare Rohstoffe – klug. Der Obergrüne zeigt sich begeistert von der Arbeit des Mainzer Chemieunternehmens Werner und Mertz (Frosch). Hebt deren Kreislaufsystem zum Recycling von Kunststoffen hervor und warnt, „Abfall nicht als Müll zu deklassieren, sondern uns bewusst zu machen, dass das Rohstoffe sind, die wir wiederverwenden können“. Seine Aussage zur Kommunalwahl, „Demokratie bedeutet, dass Menschen ihre Meinung ändern“, klingt realistisch. Eine gesunde Selbsteinschätzung hat er, überträgt sie auf seine Partei wenn er aufruft, kommende Wahlergebnisse auch vor dem Hintergrund eigener Niederlagen zu verstehen. Dieser Satz ist zugleich symptomatisch für die Person Robert Habeck. Er ist Sympathieträger, der sympathische Typ von Nebenan, er teilt unsere Probleme, Sorgen.

Er teilt aber auch das Problem vieler Politiker, seine Aussagen klingen allgemein, er benennt Tatsachen, aber nur Offensichtliches. An diesem Abend klingt sein Vortrag mehr und mehr nach rhetorisch ausgefeilten Durchhalteparolen – es fehlt an Ideen, Meinungen, kritischem Selbstbezug. Kurz: Seine politische Agenda ist eine Villa ohne Möbel. Habecks europäische Kernaussagen, dass der Rückzug ins eigene Schneckenhaus der falsche Weg ist und dass die Politik auf „große Fragen wieder große Antworten finden muss“, sind richtig, bieten aber keine Lösungen. Wie gehen wir konstruktiv mit den europakritischen Briten, mit Orban, Erdogan und Trump um? Was sind die großen Fragen unserer Zeit und welche Antworten braucht es? Diese Fragen bleiben unbeantwortet. Es bleibt die Frage, was macht der Habeck eigentlich hier? Die politische Anbindung zu Mainz bleibt er ebenso Schuldig wie die Themen ÖVPN, bezahlbarer Wohnraum und E-Mobilität sowie drohende Dieselfahrverbote in der Mainzer Innenstadt. Sein Austritt aus den sozialen Netzwerken – totgeschwiegen. Keine Rechtfertigung, keine Erklärung. Kritische Rückfragen – unzulässig. Seit wann wird bei den Grünen eigentlich nicht mehr diskutiert? Habeck verpasst Chancen sich mit eigenen Fehlern auseinanderzusetzen und zugleich einer Gesellschaft, die mehr Zeit in Sozialen Netzwerken verbringt als auf politischen Diskussionen, eine wichtige Botschaft zu übermitteln. Wen das Thema interessiert, kann Habecks Blog lesen.

Der Abend bleibt eine grüne Selbstbeweihräucherung, Habeck erntet Applaus, ein Zuschauer, der eine kritische Frage stellt, wird ausgebuht. Man feiert sich selbst.